AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Vertragsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen der Kurverwaltung Kellenhusen, über deren online-shop www.shop.kellenhusen.de auf der Website www.kellenhusen.de (im Folgenden Verkäufer oder wir) und unseren Kunden (im Folgenden "Kunde" oder "Sie") ausschließlich unter Inanspruchnahme dieser Website https://www.kellenhusen.de geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1)
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen und Vertragsangebote des Kunden gelten nur, wenn der Verkäufer dies ausdrücklich und in Textform bestätigt hat.
(2)
Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck des Rechtsgeschäfts überwiegend weder seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Rechtsgeschäfts schwerpunktmäßig in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3)
Die Angebote unseres Online-Shops richten sich an Kunden innerhalb des Liefergebietes, welches Sie über unsere Versandinformationsseite einsehen können: www.kellenhusen.de.... –link- Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb des Liefergebietes möglich. Sollten Sie eine Lieferung in ein anderes Land wünschen, so versuchen wir Ihnen auf gesonderte Anfrage gerne weiterzuhelfen.
§ 2 Angebote
Angebote auf der Website, www.kellenhusen.de sind freibleibend und stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben.
§ 3 Vertragsschluss im Online-Shop
(1)
Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über die Schaltfläche ("Button") "in den Warenkorb legen" in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button "Zahlungspflichtig Bestellen" gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
(2)
Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die von ihm eingegebenen Daten jederzeit ändern, einsehen und Eingabefehler korrigieren. Erst durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig Bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. (3)
Wir schicken daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per EMail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion "Drucken" ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch uns zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird. Die Annahmeerklärung kann durch uns außerdem dadurch ersetzt werden, dass wir die Bestellung innerhalb von 5 Tagen ab Eingang der Bestellung ausführen. Liegen mehrere der vorgenannten Annahmevarianten vor, erfolgt der Vertragsschluss beim jeweils zuerst eingetretenen Ereignis. In jedem Fall erhält der Kunde entsprechend den gesetzlichen Vorschriften eine Vertragsbestätigung in Textform.
Sollte der Kunde binnen 5 Werktagen keine Annahmeerklärung, Rechnung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen erstatten wir dem Kunden in diesem Fall unverzüglich zurück.
(4)
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahmen im Rahmen der Vertragsabwicklung erfolgen in der Regel per E-Mail. Der Kunde hat daher sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse richtig ist und dass keine Einstellungen oder Filtervorrichtungen des Kunden den Empfang bzw. Zugang der vertragsbezogenen Emails verhindern.
§ 4 Preise und Zahlung
(1)
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe – siehe link Versandkosten – der Bestellung bekannt gegeben werden. Alle Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer sowie Versand- und Verpackungskosten. Der Kunde kann eine schriftliche Rechnung, auf der die Mehrwertsteuer ausgewiesen ist, jederzeit aus seinem Kundenkonto heraus abrufen und ausdrucken. Die Zahlung des Kaufpreises ist vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung bzw. Gewährung einer längeren Zahlungsfrist durch uns unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und hat innerhalb von 14 Kalendertagen bei uns einzugehen.
(2)
Wie Sie bezahlen wollen, bestimmen Sie bei jeder Bestellung neu.
- Vorkasse. Die Waren werden erst nach Eingang der Zahlung versendet
- Sie bezahlen direkt über Ihr PayPal-Konto. Nach Absenden Ihrer Bestellung werden Sie zu PayPal weitergeleitet und geben dort den Bestellwert frei. Beim Warenversand wird Ihr PayPal-Konto mit dem tatsächlichen Rechnungsbetrag nach Abzug eventueller Rabatte, Geschenkgutscheine etc. belastet.
- In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir folgende Zahlungsoptionen an: Sofort, Kartenzahlungen, Banküberweisung und Klarna Direct), später bezahlen (Rechnung) und in Raten zahlen (6, 12, 24 und 36 Monate und flexible Zahlungen). Bitte beachten Sie, dass Kauf auf Rechnung und Ratenkauf nur für Verbraucher verfügbar sind und dass die Zahlung jeweils an Klarna zu erfolgen hat. Die Nutzung dieser Zahlungsarten setzt weiterhin eine positive Bonitätsprüfung voraus. Direkt bezahlen (Sofort, Kartenzahlungen, Banküberweisung und Klarna Direct), später bezahlen (Rechnung).
§ 5 Lieferung
(1)
Gegenstand der Lieferung oder Leistung sind die von uns angebotenen und vom Kunden bestellten Waren und/oder Leistungen. Sofern im jeweiligen Angebot nicht ausdrücklich anders bezeichnet, beziehen sich Ausführungen und Preise auf die jeweils angebotenen Artikel, nicht jedoch auf eventuell mit abgebildetes Zubehör oder Dekorationen.
(2)
Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Verkäufers oder direkt vom Hersteller.
(3)
Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende übliche Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt, insofern nichts Anderes mit dem Kunden schriftlich vereinbart wurde.
(4)
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von dem Verkäufer verbindlich zugesagt wurde. Ware, die am Lager ist, versendet der Verkäufer innerhalb von 1-2 Werktagen nach Eingang der Zahlung des Kunden. Ist die Ware bei Zahlungseingang nicht vorrätig, bemüht sich der Verkäufer um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
(5)
Falls wir ohne eigenes Verschulden nicht zur Lieferung der bestellten Ware in der Lage sein sollten, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen uns gegenüber nicht erfüllt, sind wir gegenüber Unternehmern zum Rücktritt berechtigt.
Dieses Rücktrittsrecht besteht jedoch nur dann, wenn wir mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen und die Nichtlieferung auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten haben. In einem solchen Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden erstatten wir unverzüglich zurück.
(6)
Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Folgen eines Verzugs.
§ 6 Copyright
(1)
Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Bilder, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.
§ 7 Widerrufsbelehrung und Kostentragung
(1)
Bitte entnehmen Sie die detaillierten Informationen zur Widerrufsbelehrung dem entsprechend separierten Menüpunkt am Ende der Seite.
(2)
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
(3)
Gemäß § 312d Abs. 4 BGB besteht in folgenden Fällen kein Widerrufsrecht des Kunden: bei Lieferung von Waren, die nach Kundenwünschen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Dies gilt insbesondere für individuell bedruckte Produkte, da diese immer erst nach Erteilung des Auftrages angefertigt werden und keine Lagerware sind. Dem Kunden ist bekannt, dass er dem Shopbetreiber bei Bestellung solcher Produkte die konkrete Anweisung für die Herstellung der Ware gibt.
(4)
Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB besteht in folgenden Fällen kein Widerrufsrecht des Kunden: bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach ihrer Lieferung entfernt wurde.
(5)
Gemäß § 356 Abs. 5 BGB besteht in folgenden Fällen kein Widerrufsrecht des Kunden: bei Verträgen zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat.
§ 8 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
(1)
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
(2)
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche vom Verkäufer anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Mängelgewährleistung und Haftung
(1)
Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Bau- bzw. Bestandteilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.
(2)
Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel behaftet, so dass sie sich nicht mehr für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, hat der Käufer innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist zunächst das Recht, zwischen Beseitigung des Mangels durch Reparatur, Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu wählen. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Käufer den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Liegen jedoch leichte behebbare Mängel vor, kann der Käufer nicht auf einer Neulieferung bestehen.
Die Verjährungsfrist zu dem Gewährleistungsanspruch hinsichtlich der gelieferten Ware beträgt 2 Jahre vom Zeitpunkt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Darüber hinaus haften wir nicht. Es gelten die gesetzlichen
Verjährungsvorschriften.
§ 10 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur / Frachtdienst zu reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail an den Verkäufer oder auf sonstige Weise (Telefon, Fax oder Post) mit dem Verkäufer Kontakt aufzunehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur / Frachtdienst wahren kann. Der Kunde hilft bei der Durchsetzung der Ansprüche des Verkäufers gegen den Spediteur / Frachtdienst.
§ 11 Haftung für Sach- und Rechtsmängel
Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu:
(1)
Der Kunde kann offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren oder Falschlieferungen nur geltend machen, wenn er diese innerhalb eines Monats nach der Lieferung unter genauer Beschreibung in Textform gegenüber dem Verkäufer rügt. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit ist die Absendung der Mängelrüge.
(2)
Mängel, die keine offensichtlichen Mängel sind, sind innerhalb einer Gewährleistungsfrist von 2 Jahren bei neuen Sachen bzw. von 1 Jahr bei gebrauchten Sachen in Textform beim Verkäufer zu rügen. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist stets 1 Jahr. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
(3)
Der Verkäufer kann eine oder mehrere Fotografien von der vom Kunden bemängelten Ware einfordern, um den Anspruch des Kunden glaubhaft zu belegen und einem Missbrauch durch den Fernabsatz zu vermeiden.
(4)
Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist der Verkäufer zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 12 Haftung
(1)
Schadenersatzansprüche außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel kann der Kunde gegenüber dem Verkäufer nur bei Vorsatz oder grobfahrlässigem Verhalten geltend machen. Der Haftungsausschluss gilt nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung des Verkäufers der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
(2)
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1)
Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dem Verbraucher hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
(2)
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3)
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
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